Joachim Leibiger: „Thüringen kann mit zukunftsgerichteter Inklusionspolitik bundesweit zum Vorreiter werden“

Der Beauftragte des Landes für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger (im Vordergrund) hält eine Neuausrichtung der Behindertenpolitik des Landes für notwendigErfurt, 22. April 2016. 100 Tage ist er jetzt im Amt – der neue Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger (unser Foto zeigt ihn am Stand der LIGA beim Tag der Offenen Tür im Landtag 2015, im Hintergrund SPD-Fraktionschef Matthias Hey). Es ist also jetzt an der Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen und gleichzeitig einige Leitplanken für seine Arbeit aufzustellen. Sein Credo: Thüringen kann mit einer zukunftsgerichteten Inklusionspolitik bundesweit zum Vorreiter werden. Dazu ist seiner Einschätzung nach aber auch eine Neuausrichtung der Behindertenpolitik in Thüringen notwendig.

Leibiger sagte: „Über meine langjährige Arbeit für die Interessen von Menschen mit Behinderung hinaus haben mich die ersten 100 Tage im Amt des Behindertenbeauftragten bestärkt, gemeinsam mit Vereinen, Verbänden, politisch Verantwortlichen, aber auch der Thüringer Wirtschaft, die Themen Gleichstellung und Inklusion in einer älter werdenden Gesellschaft energisch voranzutreiben. Mit vernünftigen Rahmenbedingungen, dem notwendigen Wollen und innovativen Ideen kann Thüringen bundesweit zum Vorreiter werden. Es ist jetzt an der Zeit, mit dem neuen Landesgleichstellungsgesetz und dem geplanten Teilhabegesetz auf Bundesebene, die notwendigen Weichen zu stellen.“

Laut Leibiger muss als erster wichtiger Schritt das Sinnesbehindertengesetz zügig auf den Weg gebracht werden. „Es geht darum, auch den Hörgeschädigten einen entsprechenden Aufwandsersatz zu ermöglichen. Dabei sollte mit abgewogen werden, ob in diesem Zusammenhang die Wirtschaft über die Ausgleichsabgabe stärker an der Umsetzung für Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen beteiligt werden kann.“
Unterstützung erfährt Leibiger dabei von den Betroffenen. Der Sprecher des außerparlamentarischen Bündnisses zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen, Jürgen Pfeffer, sagte: „Die Behindertenverbände stehen hinter der Arbeit des Behindertenbeauftragten und unterstützen seine Positionen. Wenn die Landesregierung glaubwürdige Behindertenpolitik machen will, muss sie die Forderungen des Beauftragten ernstnehmen und umsetzen.“

Hintergrund:
In Thüringen leben ungefähr 240.000 schwerbehinderte Menschen (Behinderungsgrad von 50 oder mehr). Eine Behinderung liegt ab einem festgestellten Grad von 20 vor. Insgesamt ist von ca. 375.000 Menschen mit einer Behinderung in Thüringen auszugehen. Ihre Rechte sind unter anderem im Thüringer Behinderten-Gleichstellungsgesetz und der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen von 2006 geregelt. Ende Februar 2010 hat der Thüringer Landtag beschlossen, die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen wirksam und zeitnah in Thüringen umzusetzen.
Der Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wurde nach zweijähriger Erarbeitungsphase und am 24. April 2012 vom Kabinett beschlossen. Für das Jahr 2016 ist eine externe Evaluation des Maßnahmenplans vorgesehen. Zudem soll ein Normenscreening die Vereinbarkeit verschiedener Thüringer Gesetze mit der UN-Behindertenrechtskonvention prüfen. Parallel hierzu soll die Fortschreibung des Maßnahmenplans erfolgen.
In dieser Legislatur soll das Thüringer Behindertengleichstellungsgesetz novelliert werden. Das Ziel ist dabei die Inklusion benachteiligter Bevölkerungsgruppen und die Umsetzung tatsächlicher Gleichstellung.

Tags: Gleichstellung, Inklusion, Joachim Leibiger, Beauftragter des Landes für Menschen mit Behinderungen, Gleichstellungsgesetz

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