Proteste gegen AfD-Aufmarsch heute Abend in Erfurt

Das Logo des Beratungsnetzwerkes Schau HINErfurt, 18. Mai 2016. Die AfD polemisiert gegen den geplanten Bau einer Moschee in Erfurt-Marbach – und stößt dabei auf den breiten Widerstand von Kirchen, den anderen politischen Parteien im Landtag und der Zivilgesellschaft. „Die AfD maßt sich an, anderen die Ausübung ihrer Religion untersagen oder sie darin einschränken zu wollen“, sagte beispielsweise die SPD-Sprecherin für Demokratie- und Verfassungsfragen, Dorothea Marx. Und ihre Kollegin von der Linkspartei, Katja Mitteldorf, ergänzte: „Das abstruse Anti-Islam-Weltbild der AfD zeugt von Engstirnigkeit, Intoleranz und Menschenverachtung.“

Astrid Rothe-Beinlich, die religions- und migrationspolitische Sprecherin der Grünen kommentierte: „Dass die AfD den Bau der Moschee für 80 Gläubige nun als gefundenes Fressen für ihre Hetze und Demagogie benutzt und missbraucht, um ihre islamophobe Haltung zum Ausdruck zu bringen, ist erbärmlich. Spätestens jetzt weiß jede und jeder, wie es bei der AfD um grundgesetzliche Werte bestellt ist. Sie sind ihr fremd und nicht annähernd heilig.“ Bereits am Tag zuvor hatte das Bündnis „Mitmenschlich in Thüringen“, in dem auch der Paritätische mitarbeitet, dafür eingesetzt, die im Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit entschieden gegen alle islamophoben Argumentationen zu verteidigen.

Die AfD will das Thema Moscheebau auch an diesem Mittwoch Abend bei einer Kundgebung auf dem Domplatz aufgreifen. Auch ein Redner von Pegida aus Dresden wird in Erfurt auftreten. Für die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann outet sich damit die AfD endgültig als rechtspopulistisch und verfassungsfeindlich. „Die verfassungsfeindlichen Aussagen zur Religionsfreiheit bei der gestrigen PK der AfD sowie die Zusammensetzung an Protagonisten bei der heutigen AfD-Demonstration zeigen, dass sich die Thüringer AfD nun eindeutig zu ihrem rechtpopulistischen und islamfeindlichen Profil bekennt. Dessen sollten sich alle Bürgerinnen und Bürger bewusst werden, die überlegen, heute an der AfD-Demonstration teilzunehmen. Ich kann verstehen, dass manche Menschen in Thüringen sich von der Politik abgehängt oder missverstanden fühlen. Ich kann aber nicht verstehen, wenn diese Menschen lieber Rechtspopulisten hinterherlaufen, anstatt sich intensiv mit den Dingen, die sie beschäftigen, auseinanderzusetzen und den intensiven und offenen Dialog mit gesellschaftlichen und politischen Akteuren zu suchen. Ja, das ist sicherlich anstrengender, als Probleme zu beschreiben ohne Lösungen anzubieten, wie es die AfD vorlebt. Aber genau dieser Dialog macht unsere freiheitliche und plurale Demokratie aus.“ Die SPD-Politikerin ruft deshalb alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich nicht mit den Rechtspopulisten der AfD gemein zu machen und ein deutliches Zeichen entgegenzusetzen.

Gegen die AfD-Kundgebung gibt es wieder Proteste und Gegenaktionen des Bündnisses „Auf die Plätze fertig: Mittwoch“. Sie finden zu folgenden Zeiten statt: Ab 17 Uhr Kundgebung am Domplatz (vor dem Landgericht), um dem Vorprogramm der AfD-Kundgebung etwas entgegenzusetzen. Ab 17.30 Uhr Treffpunkt auf dem Anger in Erfurt. Auf diese Termine macht das Schau-Hin-Beratungsnetzwerk gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit und für demokratische Teilhabe aufmerksam.
Weitere Informationen: www.demokratiestark.dewww.demokratiestark.de

 

Tags: Schau HIN, AfD, Moschee

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