Aufruf: An den Gedenkveranstaltungen zum 9. November in Jena beteiligen

Jena, 8. November 2016. Vor 78 Jahren brannten in der Nacht vom 9. November in ganz Deutschland unzählige Synagogen. Damit begann eine in der Weltgeschichte beispiellose millionenfache Verfolgung, Entrechtung und systematische Ermordung von Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuellen und politisch Andersdenkenden. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kamen bei den vom NS-Regime initiierten Gewaltakten gegen Juden im Deutschen Reich 400 Menschen ums Leben, 30.000 wurden verhaftet. Rund 1.400 Synagogen und Beträume sowie tausende jüdische Geschäfte wurden zerstört. Auch am morgigen 9. November wird in zahlreichen Orten Thüringens an das Ereignis erinnert, das den Übergang von der Diskriminierung jüdischer Menschen zur systematischen Verfolgung markierte, an deren Ende der Holocaust stand.


Ins Zentrum des Interesses in Thüringen rückt an diesem 9. November die Stadt Jena. In der Saalestadt wird an verschiedenen Orten erinnert und gemahnt. Der Arbeitskreis Sprechende Vergangenheit lädt um 15 Uhr zum Lebendigen Erinnern an die 21 verschiedenen Plätze in der Stadt, an denen sich die 40 Stolpersteine befinden. An diesen Stolpersteinen wird der Menschen gedacht, die auf seinerzeit vom NS-Regime ermordet wurden.
An diesem Tag des Gedenkens, haben aber auch wieder die neonazistischen Gruppierung Thügida/ Wir lieben Ostthüringen/ Wir lieben Sachsen einen Aufmarsch in Jena angemeldet.

Die Stadt Jena hat vergeblich versucht, vor den Thüringer Gerichten diesen Aufmarsch zu verhindern. Das Weimarer Oberverwaltungsgericht hatte am Montag die Beschwerde der Stadt Jena gegen einen angemeldeten Fackelmarsch als unbegründet zurückgewiesen. Jena hatte argumentiert, dass der 9. November als Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938 historisch vorbelastet sei und rechtsextremistische Aufzüge an diesem Datum daher nicht geduldet werden sollten. Das Oberverwaltungsgericht wertete jedoch das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit höher.

Ähnlich hatte zuvor das Verwaltungsgericht Gera geurteilt. Die Anmelder der Demonstration hatten darauf verwiesen, dass sie mit ihren Umzügen des Jahrestages des Mauerfalls vom 9. November 1989 gedenken wollten. Die Richter hatten es abgelehnt, über die Motivationen des Aufmarsches zu entscheiden. Die Stadt Jena hatte bezweifelt, dass der Jahrestag des Mauerfalls die tatsächliche Motivation der Rechtsextremisten für den Aufmarsch sei. Das sei nur ein vorgeschobener Grund, um die wahre Motivation zu kaschieren.

Im Thüringer Innenministerium wird mittlerweile geprüft, ob und wie man rechtsgerichtete Demonstrationen und Aufzüge an historisch sensiblen Daten unterbinden kann. Im Fokus stehen speziell Tage, an denen der Opfer des Nationalsozialismus und des Holocausts gedacht wird. Ein Demonstrationsverbot wird für verfassungsrechtlich bedenklich gehalten. Überlegt wird aber, ob Auflagen möglich sind, die sich auf die Art und Weise einer Versammlung beziehen.

Das Bündnis „Mitmenschlich in Thüringen“, in dem auch der Paritätische mitarbeitet, hatte die Thüringerinnen und Thüringer ebenfalls aufgerufen, sich der Vereinnahmung historisch sensibler Daten durch Rechtsextremisten entgegenzustellen.

In der Aktionskarte im Anhang, finden Sie die festgelegte Strecke des Naziaufmarsches und die Aktionen und Gedenkveranstaltungen am 9. November nach dem derzeitigen Stand. Unterstützt werden die Gedenkveranstaltungen in Jena auch von der Jungen Gemeinde Stadtmitte. Unter dem Motto „Erinnern, Mahnen, Handeln“ ruft die Junge Gemeinde die Jenaer Bevölkerung auf, sich an den Gedenkveranstaltungen am 9. November zu beteiligen.

Tags: Schau HIN, Reichspogromnacht

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