Bürgerbeauftragter: Fast jeder dritte Fall stammt aus dem sozialen Bereich – Kurt Herzberg berichtet bei Verleihung des Ehrenamtspreises über seine Arbeit

kurt herzbergErfurt/Neudietendorf, 18. April 2018. Fast jeder dritte Fall, mit dem sich der Bürgerbeauftragte des Landes Thüringen, Kurt Herzberg, beschäftigt, kommt aus dem sozialen Bereich. Da wird ein Rollstuhl nicht oder nur mit Verzögerung bewilligt, da werden Fördermittel nicht ausgereicht oder es geht um die Frage, wer für die Kosten einer Umschulung aufkommt. Genau 216 Beschwerden und Bürgern aus dem großen Feld der Sozialpolitik erreichten den Bürgerbeauftragten 2017, im Vorjahr waren es 181, das entspricht einem Anstieg um 35 Prozent. Herzberg versteht sich dann als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger, versucht zu moderieren und zu helfen, gibt Informationen und Orientierung, oft gelingt es ihm, Auseinandersetzungen zu versachlichen und so zu einer Lösung beizutragen. Herzberg wird bei der Verleihung des diesjährigen Paritätischen Ehrenamtspreises am 23. Mai in Neudietendorf über seine Arbeit berichten.

„Mensch, Du hast Recht!“ heißt die diesjährige Menschenrechtskampagne des Paritätischen Gesamtverbandes. Dabei geht es um die Durchsetzung von sozialen Grundrechten, um ausreichende und solide Beratung. Und genau in diesem Bereich ist Herzberg tätig. Die vielen Anliegen, die an ihn herangetragen werden, zeigen aber auch, dass es gerade bei der Durchsetzung von Ansprüchen aus dem Sozialrecht noch einen großen Beratungsbedarf gibt. Und es braucht Menschen wie Herzberg oder die vielen anderen, teilweise auch ehrenamtlichen Mitarbeitenden in Vereinen und Verbänden, die den Betroffenen gegenüber den Ämtern eine Stimme geben.

So wie im Fall einer Familie aus Thüringen, über die Herzberg in seinem jüngsten Jahresbericht schreibt. Eine Bürgerin hatte sich an ihn gewandt, weil eine Krankenkasse einen Rollstuhl für ihren schwer erkrankten Mann abgelehnt hatte. Der von ihm bis dahin genutzte Rollstuhl hatte sich wegen seiner Körpergröße von 1,90 Meter und der Auswirkungen seiner Krankheit als zu klein erwiesen. Der MDK, den die Kasse mit der Prüfung beauftragt hatte, kam zunächst zu dem Ergebnis, dass der vorhandene Rollstuhl ausreichend sei. Auch einen Widerspruch gegen diese Entscheidung wies der MDK nach Aktenlage zurück. Ein halbes Jahr nach Antragstellung drehte sich die Angelegenheit weiter im Kreis. Die Frau wandte sich an den Bürgerbeauftragten, dieser wiederum an die Krankenkasse. Er wies die Kasse auf Unstimmigkeiten und Widersprüchlichkeiten in ihrer Argumentation hin. Außerdem regte er einen vor-Ort-Termin an, weil die bisherigen Entscheidungen nur nach Aktenlage gefällt wurden. Die persönliche Begutachtung fand statt. Das Ergebnis: Zwei Wochen später hielt die Ehefrau den Bewilligungsbescheid über den gewünschten größeren Rollstuhl für ihren Mann in den Händen. Sie bedankte sich ausdrücklich beim Bürgerbeauftragten für dessen Engagement.

 

Tags: Ehrenamtspreis, Kurt Herzberg

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