Arbeitslosenverband: Widerspruch lohnt sich - Mehr als jeder dritte Einspruch gegen Hartz IV hat in Thüringen Erfolg - Paritätischer: Sanktionen abschaffen

Widerspruch gegen Hartz-IV-Bescheide lohnt sichNeudietendorf/Erfurt, 8. April. In Thüringen ist nach Einschätzung von Thüringer Arbeitsloseninitiativen mehr als jeder dritte Einspruch gegen vom Job-Center verhängte Sanktionen oder Rückerstattungsforderungen erfolgreich. „Widerspruch lohnt sich also“, so Stefan Oßwald, der für den Bereich zuständige Referent des Paritätischen. Diese Erkenntnis deckt sich auch mit bundesweiten Zahlen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Darüber hatte die „Rheinische Post“ berichtet.

Nach diesen bundesweiten Zahlen wurden im vergangenen Jahr rund 18.600 Widersprüchen bei insgesamt 51.000 Fällen ganz oder teilweise stattgegeben. 14.000 Leistungsbezieher legten Widersprüche gegen Sanktionen und damit verbundene Leistungskürzungen ein. Davon war knapp die Hälfte erfolgreich, bei den Klagen etwa ein Drittel. Ähnlich hoch ist nach der Einschätzung von Experten des Thüringer Arbeitslosenverbandes die Quote bei Widersprüchen gegen die Leistungsbescheide.

Der PARiTÄTISCHE fordert die komplette Abschaffung der Sanktionen und einen arbeitsmarktpolitischen Kurswechsel. „Statt sinnlose Sanktionen brauchen wir eine arbeitsmarktpolitische Offensive, die den Menschen echte Perspektiven eröffnet“, so Landesgeschäftsführer Reinhard Müller.

Bei den Forderungen der Jobcenter auf Leistungsrückerstattung schwanken die Summen, um die es im Einzelnen geht, zwischen 50 Euro und in der Spitze mehreren Tausend Euro. Eine Mitarbeiterin des Thüringer Arbeitslosenverbandes erinnert sich an einen Fall, der schon mehrere Jahre zurückliegt, und in dem es um eine Rückforderung von etwa 7000 Euro ging. „Bei den Leistungsberechnungen stellen wir sehr häufig Fehler fest“, hieß es beim Arbeitslosenverband. In einem Fall wurden mehrere hundert Euro für den gleichen Zeitraum gleich drei Mal zurückgefordert.

Jobcenter haben auch die Möglichkeit, Leistungen zu versagen – und zwar dann, wenn die Langzeitarbeitslosen nach dem Eindruck der Ämter nicht ausreichend dabei mitwirken, ihre Bedürftigkeit zu beweisen. Hier können bis zu 30 Prozent der Leistungen einbehalten werden. „Hier haben wir mit Widersprüchen auch sehr oft Erfolg, weil die Betroffenen nachweisen können, dass sie ihrer Mitwirkungspflicht nicht aus eigenem Verschulden nachgekommen sind“, so der Arbeitslosenverband.

Bei der Nachberechnung von Leistungsbescheiden ergeben sich auch immer wieder Fehler. So summierten sich allein bei einer Mitarbeiterin des Arbeitslosenverbandes die beanstandeten Summen an zu wenig gezahlten Leistungen im vergangen Jahr auf 14.100 Euro. In den ersten drei Monaten 2016 waren es bei dieser einen Mitarbeiterin schon wieder 2600 Euro. Nach Schätzungen von Experten ist etwa die Hälfte der Beschwerden bei Leistungsbescheiden entweder ganz oder zumindest teilweise erfolgreich.
Eine genaue Erfolgsstatistik können die sozialen Organisationen leider nicht führen, weil sich nur ein Teil der Betroffenen zurückmeldet. „Für uns wäre es wichtig, wenn wir von allen informiert würden, wie der Widerspruch ausgegangen ist“, so der Verband. In jedem Fall steht fest: Eine Beratung durch Arbeitslosenverbände lohnt sich und Widersprüche haben in vielen Fällen Erfolg.

Tags: Reinhard Müller, Hartz IV, Hartz IV-Sanktionen

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