Zehntausende gehen Sonnabend gegen TTIP auf die Straße - Soziale Einrichtungen und gemeinnütziges Arbeiten bedroht

Mit diesem Logo wird für die Protestaktion in Hannover geworbenNeudietendorf, 22. April 2016. Zehntausende werden an diesem Sonnabend, 23. April, zur großen Demonstration „TTIP und CETA stoppen“ in Hannover erwartet. Auch der Paritätische wird sich an der Protestaktion in der Innenstadt von Hannover beteiligen. Denn das Freihandelsabkommen gefährdet auch soziale Standards in Deutschland und stellt die gemeinnützige Arbeit in Deutschland insgesamt infrage. Die Auftaktkundgebung am Samstag beginnt um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover; anschließend führt die knapp 5 Kilometer lange Demonstrationsroute durch die Innenstadt wieder zur Abschlusskundgebung am Opernplatz. Neben Rednerinnen und Rednern aus der Region und dem gesamten Bundesgebiet sprechen auch Gäste aus Europa und den USA. Darunter ist auch Lori Wallach von der us-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Public Citizen.


Treffpunkt für alle, die sich dem Paritätischen verbunden fühlen, ist um 11 Uhr auf dem Opernplatz, vor der Treppe der Oper. Es werden wieder Großpuppen-Hai und Fische sowie weiße Paritätische Fahnen bei der Demonstration mitgeführt. Am Opernplatz werden auch Auftaktkundgebung (ab 11.30 Uhr) und Abschlusskundgebung (ab 15 Uhr - mit Redebeitrag des Hauptgeschäftsführers des Paritätischen Gesamtverbandes Ulrich Schneider gegen ca. 16 Uhr) stattfinden. Voraussichtliches Ende der Veranstaltung ist um 17 Uhr. Details zu Route und Programm unter: http://ttip-demo.de/ablauf

Das Freihandelsabkommen TTIP ist auch eine Gefahr für die sozialen Einrichtungen in Thüringen. So steht nach Einschätzung des Paritätischen das engmaschige Netz von Rettungsdiensten in Thüringen auf der Kippe. Andere soziale Dienste und gemeinnützige Angebote wie Kindergärten oder Pflegeeinrichtungen würden sich vermutlich erheblich verteuern – vor allem wiederum in den ländlichen Regionen Thüringens.

Beispiel Rettungsdienste: Das bislang engmaschige Rettungsdienstnetz in Thüringen wird bisher von anerkannten Hilfsorganisationen wie ASB und anderen gewährleistet. Mit dem Inkrafttreten von TTIP besteht die Gefahr, dass die Vergaberegelungen liberalisiert werden. Die Folge: Gewinnorientierte Anbieter würden sich auf die „lukrativen Regionen“, also die Regionen mit hoher Bevölkerungsdichte konzentrieren. Die Versorgung in ländlichen Regionen könnte dann um so schwieriger abgesichert werden. Die Rettungsinfrastruktur in der Fläche würde damit Löcher bekommen – oder sie würde zumindest sehr viel teurer, wenn man das bisherige Schutzniveau erhalten möchte.
Große Sorgen macht sich der Wohlfahrtsverband aber auch um alle gemeinnützigen Angebote, wie etwa Kindergärten, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser, Bildungs- und Beratungsdienste. Denn gemeinnützige Angebote sind vielen gewinnorientierten Anbietern ein Dorn im Auge.

Dem Trägerkreis für die Demonstration gehören an: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Attac Deutschland, Brot für die Welt, Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Bundjugend, Campact, Deutscher Kulturrat, Föderation Demokratischer Arbeitervereine DIDF, Foodwatch, Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace, Katholische Arbeitnehmerbewegung, Mehr Demokratie, Naturfreunde Deutschlands, Naturfreundejugend, Naturschutzbund Deutschland, Netzwerk Solidarische Landwirtschaft, Oxfam Deutschland, Der Paritätische Gesamtverband, Sum of Us, Umweltinstitut München, Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Vereinte Dienstleistungsgesellschaft ver.di, Volkssolidarität.
Weitere unterstützende Organisationen entnehmen Sie folgenden Webseiten:
www.der-paritaetische.de und
www.ttip-demo.de/home/netzwerk/

Tags: Ulrich Schneider, TTIP, Freihandelsabkommen

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