Rad(t)schlag am 29. Juni: Mit dem Landesbeauftragten Joachim Leibiger über das Bundesteilhabegesetz diskutieren

2016 06 15 leibigerErfurt, 15. Juni 2016. Das Nein des Paritätischen zum neuen Bundesteilhabgesetz ist deutlich. Die Thüringer Landesregierung wird über den Bundesrat ein gewichtiges Wort bei der Verabschiedung des neuen Gesetzes mitzureden haben. Einer derjenigen, der die Position der Landesregierung wesentlich mitbeeinflussen wird, ist Joachim Leibiger, der Beauftragte des Landes für Menschen mit Behinderungen (Foto, Bild: Sozialministerium). Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linkspartei) hatte bei einem Paritätischen Fachtag Ende April, unmittelbar nach Vorlage des Referentenentwurfes, schon durchblicken lassen, dass auch sie noch Veränderungsbedarf sieht.


Die Bedenken und kritischen Anmerkungen zum neuen Gesetz der Bundesregierung können die Mitgliedsorganisationen des Paritätischen dem Landesbeauftragten Joachim Leibiger direkt übermitteln – und zwar bei einem Rad(t)schlag, der am Mittwoch, 29. Juni, in Erfurt stattfindet. Leibiger hat so die Gelegenheit, die Kritikpunkte der Betroffenen direkt zu hören und in seine Stellungnahme zu dem Gesetz einfließen zu lassen.

Aber auch andere wichtige Themen sollen Thema des Rad(t)schlags sein. Beispielsweise die Frage, wie die kommunalen Aktionspläne für Menschen mit Behinderungen zügig vorangetrieben werden sollen oder wie das Sinnesbehinderungsgesetz auf den Weg gebracht werden kann. Auch haben die Mitgliedsorganisationen in dem Gespräch die Gelegenheit, ihre Auffassungen über das inklusive Schulgesetz in Thüringen, das derzeit erarbeitet wird, deutlich zu machen.
Rad(t)schlag mit dem Beauftragten des Landes für Menschen mit Behinderungen
Mittwoch, 29. Juni, 15 Uhr, Begegnungsstätte Luisenpark der Lebenshilfe Erfurt, Winzerstr. 21
Anmeldungen bitte per Mail an

 

Tags: Ratschlag, Joachim Leibiger, Beauftragter des Landes für Menschen mit Behinderungen

Drucken