320.000 Menschen fordern: Bundesregierung muss bei CETA und TTIP die Notbremse ziehen – PARITÄTERINNEN und PARITÄTER aus Thüringen demonstrierten in Leipzig

PARITÄTERINNEN und PARITÄTER aus Thüringen beim Protest in LeipzigLeipzig/Berlin. Mehr als 320.000 Menschen haben am Wochenende bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Bei der zentralen Demonstration für Mitteldeutschland in Leipzig waren auch der Paritätische Thüringen mit einer starken Delegation vertreten. Trotz Dauerregens ließen sich die PARITÄTER und PARITÄTERINNEN nicht davon abhalten, auf die Gefahren, die durch die Freihandelsabkommen für den sozialen Bereich drohen, eindringlich hinzuweisen. „CETA und TTIP sind Gift für das Soziale“ war die eine zentrale Botschaft, „Soziales ist nicht verhandelbar“, die andere. Wegen der Bauarbeiten an der Bahnstrecke zwischen Apolda und Großheringen dauerten An- und Abreise von und nach Leipzig erheblich länger als geplant. Aber trotz Regens war die Stimmung bei der Demonstration in Leipzig, zu der insgesamt 15.000 Menschen kamen, sehr gut.


Das Banner brachte den Protest auf den PunktEindringlich wurde von den Vertreterinnen und Vertretern des Paritätischen in Leipzig und bei den anderen bundesweiten Kundgebungen deutlich gemacht: CETA und TTIP betreffen auch soziale Einrichtungen und Dienste. Werden die bisherigen Pläne umgesetzt, droht eine beispiellose Gefährdung demokratischer und sozialer Standards.
Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000.

Die Fahne der Parität flatterte bei der Demo in Leipzig„Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren", erklärten die Organisatoren. „Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das.“ Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.

Aufgerufen hatte der Trägerkreis von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft. Dazu kommen hunderte Organisationen auf regionaler Ebene.

Tags: TTIP, CETA

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