Paritätischer hat Gebiets- und Funktionalreform immer befürwortet

Neudietendorf, 11. Januar 2017. Der Paritätische Thüringen hat eine Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen immer befürwortet. Das unterstrich der Landesgeschäftsführer des Paritätischen, Stefan Werner, in einer Stellungnahme für die TLZ zu den aktuellen landespolitischen Entwicklungen. „Und ich kann in gewisser Weise verstehen, dass die Regierung nun versucht, die Reform durch eine Klage zu retten“, fügte Werner hinzu. Bedauerlich aber sei es, dass es überhaupt so weit gekommen sei. Möglicherweise hätte man die Bürger viel früher beteiligen müssen, fügte Werner hinzu.

Die Landesregierung hatte beschlossen, die Rechtmäßigkeit des geplanten Volksbegehrens gegen die Gebietsreform vom Verfassungsgericht überprüfen zu lassen. Mehr als 44.000 Unterschriften hatten die Befürworter eines Volksbegehrens in Thüringen gesammelt. Landtagspräsident Christian Carius (CDU) hatte die Unterschriften geprüft und das Volksbegehren zugelassen.

Der Paritätische bereitet sich ungeachtet der landespolitischen Auseinandersetzungen auf eine Gebietsreform vor. Diese hat gravierende Auswirkungen auf die soziale Infrastruktur in Thüringen. Das zeigen auch die Erfahrungen aus den benachbarten Bundesländern Sachsen und Sachsen-Anhalt, in denen eine solceh Reform bereits über die Bühne gegangen ist.

Die Paritätischen Kreisgruppen werden sich mit eigenen Vorschlägen in die Debatte um die Gebietsreform in ihren jeweiligen Regionen einschalten. Die Notwendigkeit einer solchen Reform ist vom Paritätischen immer wieder hervorgehoben worden. Schon heute macht soziale Infrastruktur in den Thüringer Regionen nicht an den vorhandenen Kreisgrenzen halt.