Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren – Paritätischer unterstützt Passiv-Aktiv-Transfer-Projekte

Thüringens Arbeitsministerin Heike Werner

Neudietendorf/Erfurt, 24. Januar 2017. Arbeit statt Arbeitslosengeld finanzieren – diesen Weg favorisiert der Paritätische seit langem und unternimmt dazu auf Bundes- und Landesebene immer wieder Vorstöße. Das Thüringer Arbeitsministerium unterstützt diesen Kurs mit Modellprojekten. Ein neues unter dem Motto „Mehr wert sein – Mehrwert schaffen“ ging jetzt im Altenburger Land an den Start.


Den Langzeitarbeitslosen wird mit diesen Projekten eine sinnvolle Beschäftigungsperspektive eröffnet. Es hat 20 Teilnehmende, die im Tierschutz, in der Landschaftspflege, der Kulturpfleg, im Denkmalschutz sowie in den Bereichen Breitensport, Gesundheit und Soziale Dienste arbeiten. Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Foto) kündigte beim Jahresempfang der LIGA an, auf diesem Weg weiter voranzuschreiten und zeigte sich erfreut, dass die Wohlfahrtsverbände diesen Weg auch unterstützen. Etwa 26.000 Thüringerinnen und Thüringer sind derzeit von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen.

Beim Passiv-Aktiv-Transfer geht es in erster Linie um eine neue Form der Finanzierung. Das Jobcenter setzt dabei Eingliederungsmittel aus dem Sozialgesetzbuch II ein, deren Höhe etwa der Höhe des Arbeitslosengeldes II entspricht. Der Landkreis beteiligt sich mit einem Betrag etwa in Höhe der eingesparten Mittel, die bei weiterer Arbeitslosigkeit der Teilnehmenden für die Kosten der Unterkunft aufzubringen wären. Die restlichen Ausgaben für die Beschäftigung werden aus Landesmitteln getragen. Hinzu kommt ein geringer Eigenbeitrag der Einsatzstellen.
„Mit dieser Finanzierung erbringen wir den Nachweis, dass die Umwandlung von passiven Leistungen während der Arbeitslosigkeit in eine aktive Leistung als Entgelt für eine Beschäftigung möglich ist“, sagte Arbeitsministerin Heike Werner. Der Paritätische unterstützt die Vorstöße der Landesregierung in Richtung Bund, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen für diesen Aktiv-Passiv-Transfer zu schaffen.

Bei den Mehrwert-Projekten des Landes fungiert ein kommunaler oder gemeinnütziger Träger als Arbeitgeber und Zuwendungsempfänger. Er berät unterschiedliche Einsatzstellen bei der Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse und wirbt diese ein. Nach Angaben des Sozialministeriums müssen diese Stellen dem Kriterium der Zusätzlichkeit genügen, im öffentlichen Interesse liegen und sie dürfen reguläre Beschäftigung nicht verdrängen.

Die Arbeitsverhältnisse im Altenburger Land laufen über einen Zeitraum von drei Jahren. Die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse werden in Höhe des gesetzlichen M8indestlohns vergütet. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 30 Stunden. Projektträger für das Altenburger Land ist der Verein Naterger e.V. Die Teilnehmenden an dem Projekt wurden durch das Jobcenter ausgewählt.

Tags: Heike Werner, Langzeitarbeitslose, Arbeitsmarkt, Passiv-Aktiv-Transfer

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