Paritätischer: Bei Gebiets- und Verwaltungsreform soziale Infrastruktur halten, ausbauen und weiterentwickeln

Stefan Werner

Erfurt/Neudietendorf, 2. Februar 2017. Die Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen darf nicht zu Einschnitten in die soziale Infrastruktur führen. Im Gegenteil: „Erhalt, Ausbau und Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur in den Regionen zur Realisierung von Inklusion“ sind für den Paritätischen Thüringen zentrale Elemente der angestrebten Reformen in Thüringen. Das unterstrich Landesgeschäftsführer Stefan Werner beim Jahresempfang des Paritätischen. Grundsätzlich steht der Paritätische aber einer Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen offen gegenüber.

Werner wies darauf hin, dass schon heute die soziale Infrastruktur nicht vor den Kreisgrenzen halt mache, es gebe Dienste und Dienstleistungen, die über die kommunalen Grenzen hinaus organisiert seien. Für den Paritätischen steht die Sicherung verlässlicher, intakter und bürgernaher Strukturen im Vordergrund der Reformbestrebungen. Gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen unter Einbeziehung einer strategischen Sozialplanung müsse das Ziel sein. Dazu gehört auch eine ausreichende finanzielle Ausstattung künftiger kommunaler Strukturen.

Werner warnte vor einer „Kommunalisierung sozialer Dienstleistungen“ um ihrer selbst willen. Schritte in Richtung Kommunalisierung müssten immer strikt an den konkreten Bedarfslagen der Bevölkerung orientiert sein, so der Landesgeschäftsführer. Und das bedeutet auch, dass alle relevanten Akteure vor Ort in die Entscheidungsprozesse einbezogen sein müssten.

Werner versprach, dass sich der Paritätische kritisch konstruktiv an der Bewältigung der neuen Herausforderungen durch die angestrebte Verwaltungs- und Gebietsreform beteiligen werde. „Gerade um die Vielfalt der Träger zu erhalten und den Mix aus kleinen und großen Trägern wie bisher zu gewährleisten ist frühzeitiges Agieren statt Reagieren notwendig. Hier sind wir bereits am Start.“

Tags: Stefan Werner, Gebietsreform, Funktionalreform

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