„Soziales ist nicht verhandelbar“ – Wie weiter mit den Handelsabkommen? Diskussion in Erfurt

Anti-TTIP-Demo in Leipzig 2016Neudietendorf/Erfurt, 16. August 2017. Soziales ist nicht verhandelbar. Mit dieser grundsätzlichen Position begleitet der Paritätische Thüringen seit dem vergangenen Jahr die massiven Proteste gegen die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, Japan und den USA (unser Bild zeigt die Thüringer Paritäterinnen und Paritäter beim Protest im vergangenen Jahr in Leipzig). Mittlerweile ist das TTIP-Abkommen mit Amerika zunächst vom Tisch. CETA, das Abkommen mit Kanada wurde überarbeitet, ist aber noch nicht beschlossen. Und zu JEFTA, dem Freihandelspakt zwischen der EU und Japan wurden die Grundzüge bekannt. Wie geht es weiter mit diesen Handelsabkommen? Wie können Schritte für einen gerechten Welthandel aussehen? Darüber diskutiert das Thüringer Bündnis für einen gerechten Welthandel am Donnerstag, 17. August, mit Vertreterinnen und Vertretern Thüringer Parteien. Beginn der Veranstaltung: 19 Uhr in der Kleinen Synagoge Erfurt, An der Stadtmünze 4. Moderiert wird die Debatte vom Profiler des Paritätischen, Hartmut Kaczmarek.


In der Debatte geht es um die Frage, welche Positionen die Parteien vor der Wahl vertreten, wie die Bundespolitik das Engagement für einen gerechten Welthandel unterstützen kann und was vor Ort passieren muss. Es diskutieren Vertreterinnen und Vertreter von SPD, Linkspartei, Grünen, FDP und Piratenpartei.

Für den Paritätischen besonders wichtig: Soziale Standards geraten durch die Abkommen in Gefahr. Die Auswirkungen der Freihandelsabkommen können alle gemeinwohlorientierten Einrichtungen spüren, die in Konkurrenz zu privatwirtschaftlichen Einrichtungen auftreten: von Jugendherbergen bis zu Cafés oder auch Rettungsdiensten. Die Gefahr besteht, dass sich privatwirtschaftliche Anbieter die „Filetstücke“ sichern und für die gemeinnützigen Anbieter nur der Rest bleibt, den die Privatwirtschaft nicht mehr abzudecken bereit ist. Auch soziale Standards in Alten- oder Pflegeheimen könnten durch privatwirtschaftliche Anbieter angegriffen werden.

Tags: TTIP, CETA, Freihandelsabkommen

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