„Vielfalt ohne Alternative“ – Donnerstag in Weimar: Rad(t)schlag für Mitgliedsorganisationen untersucht rechtspopulistische Argumentationsmuster

Das Logo von Schau HINNeudietendorf/Weimar, 22. August 2017. Die AfD setzt im Bundestagswahlkampf zunehmend auch auf soziale Themen wie Anhebung des Mindestlohns, weniger Teilzeit-Arbeitsplätze, höhere Renten und höheres Arbeitslosengeld. Das wurde auch beim Thüringer Wahlkampfauftakt in der vergangenen Woche in Gera deutlich. Dieser Versuch, sich als „Partei der kleinen Leute“ , steht in krassem Widerspruch zu anderen Positionen der AfD, die einen puren Marktradikalismus propagieren wie radikale Steuersenkungen, Privatisierungen von Bildung, Staatseigentum und Gesundheitswesen. Diese werden mit nationalkonservativen Ideen kombiniert wie Patriotismus, preußische Tugenden oder Geschlechterkonservativismus. Andreas Kemper von der Universität Münster hat diese sozialpolitischen Aussagen der AfD auf den Prüfstand gestellt.

Grundsätzliche Positionen der AfD stehen in striktem Gegensatz zu den Grundorientierungen und Wertüberzeugungen des Paritätischen. Hier setzt die Veranstaltung des Paritätischen Projektes „Schau HIN vor Ort“ an. Unter dem Titel „Vielfalt ohne Alternative“ stellt Andreas Leps an diesem Donnerstag in einem „Rad(t)schlag“ die Ergebnisse seiner Untersuchungen vor. Beginn der Veranstaltung: 16 Uhr im Kaminzimmer des Weimarer Stadtschlosses.

Auch der erneute „kalkulierte Tabubruch“ in Sachen Flüchtlingspolitik, bei dem die Abschaffung des individuellen Asylrechts verlangt wurde, passt in das Bild, dass soziale Themen bei der AfD nur als Vehikel benutzt werden, um Wähler zu gewinnen. Weil die Politik der AfD sämtlichen Werten und Überzeugungen des Paritätischen widerspricht, lehnt der Paritätische Thüringen jede Zusammenarbeit mit der AfD ab.
In der Veranstaltung mit Andreas Leps geht es auch darum, Argumente für die Auseinandersetzung mit der AfD und anderen rechtspopulistischen Strömungen zu finden.

Einige Beispiele, die in der Veranstaltung vertieft behandelt werden: Bei allen sozialpolitischen Versprechungen beispielsweise – höhere Renten, längere Bezugszeiten in der Arbeitslosigkeit – werden bewusst keine Zahlen genannt. In der Familienpolitik folgt die AfD dem Leitbild einer qualitativen Bevölkerungspolitik, die fordert, dass mehr deutsche Kinder aus „bildungsnahen, mittleren Einkommensschichten“ geboren werden. Die AfD setzt sich für die Bewahrung der traditionellen Geschlechterrollen ein und fordert auch die „Befreiung“ von den „Genderisten“ an Schulen und Hochschulen. Inklusion wird radikal abgelehnt. Angriffe auf die Menschenrechte, so Leps, drohen beispielsweise auch durch einen „neoliberalen Nützlichkeitsrassismus“, so der Wissenschaftler. Verschiedene Funktionäre stellten beispielsweise das Versammlungsrecht von Nicht-Deutschen in Deutschland in Frage, weil dies angeblich kein Menschenrecht, sondern nur ein Bürgerrecht sei.
Anmeldungen zu der Veranstaltung für Mitgliedsorganisationen sind noch möglich.

Wenn Sie am Rad(t)schlag teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte bei Christiane Lochner-Landsiedel an:
E-Mail: clochner-landsiedel@paritaet-th.de, Tel.: (0)36202 26-162

Tags: Schau HIN, AfD

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