157.000 Thüringerinnen und Thüringer beziehen Hartz IV – Paritätischer fordert grundlegende Reformen bei Regelsätzen

157.000 Thüringerinnen und Thüringer sind aktuelol auf Hartz IV angewiesen

Neudietendorf, 12. Oktober 2017. Fast jeder zehnte Einwohner Thüringens unter 65 Jahren hat Anspruch auf Hartz IV-Leitungen. Insgesamt sind nach einer Statistik der Arbeitsagentur 157.040 Menschen auf staatliche Leistungen angewiesen. Vor diesem Hintergrund erneuert der Paritätische seine Forderungen nach einer grundlegenden Neuberechnung der Hartz IV-Sätze.Verlangt werden Regelsätze, die ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe garantieren, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.


Regional hat die Stadt Gera in Thüringen den höchsten Anteil an Hartz IV-Empfängern. Mit 11.830 Menschen haben 16,8 Prozent der Bewohner Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung. Den zweithöchsten Anteil von Hartz-IV-Empfänger an der Bevölkerung hat der Landkreis Altenburger Land mit 13,5 Prozent und 9.024 Berechtigten. An dritter Stelle liegt die Stadt Erfurt. Hier leben 21.721 Menschen in Bedarfsgemeinschaften, das sind 13,1 Prozent der Bevölkerung unter 65 Jahren. Mit 4,8 Prozent hat der Kreis Hildburghausen die niedrigste Quote. 2.417 Menschen sind dort leistungsberechtigt.

Zwar liegt der prozentuale Anteil der Hartz IV-Empfänger in Thüringen nur leicht über dem Bundesdurchschnitt. Trotzdem hat sich das Armutsrisiko in bestimmten Regionen des Landes verfestigt. Die Armutsrisiken finden sich heute vor allem in den strukturschwachen Regionen und in Ballungsräumen, in denen sich verschiedene soziale Problemlagen konzentrieren. In diesen Regionen gibt es entweder einen unterdurchschnittlich aufnahmefähigen Arbeitsmarkt mit verkrusteter Langzeitarbeitslosigkeit oder aber typische soziale Problemlagen von urbanen Räumen. Hier muss verstärkt in soziale Infrastruktur und Sozialarbeit investiert werden, wenn man die Herausbildung von sozialen Brennpunkten verhindern will“, erklärte der Chef der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Arbeitsagentur, Kay Senius.

Es sind nicht allein Arbeitslose und deren Kinder, die in Thüringen Grundsicherung erhalten. Auch Erwerbstätige mit geringeren Einkommen und deren Familien müssen aufstocken. Dazu kommen jene, denen eine Arbeit wegen Schulbesuchs der Kinder oder aufgrund von Betreuungs- und Pflegeaufgaben nicht zugemutet werden kann.

Der Paritätische und der DGB hatten schon vor der Bundestagswahl an eine neue Bundesregierung appelliert, eine Sachverständigenkommission nur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze einzurichten. Hier sei ein Paradigmenwechsel erforderlich. „Die Regelsätze dürfen nicht wie heute aus dem Wenigen errechnet werden, das die untersten, einkommensschwächsten Haushalte ausgeben können. Die Regelsätze müssen sich am tatsächlichen Bedarf orientieren“, so Paritätischer und DGB in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Armut in einem reichen Land bedeute, sehr weit abgehängt zu sein von der Wohlstandsnormalität in der Mitte der Gesellschaft. Mit erhöhten Regelsätzen solle deshalb eine Haltelinie gegen die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich gesetzt werden. Die von Paritätischem und DGB geforderte Kommission soll konkretisieren, welches qualitative Leistungsniveau die Regelsätze erfüllen sollen, wie sie sich für die verschiedenen Altersgruppen zusammensetzen sollen. Ihre Aufgabe soll es sein, Empfehlungen für armutsfeste und bedarfsdeckende Regelsätze zu entwickeln. Der Kommission sollen Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der Sozialpartner, der Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie von Betroffenenorganisationen angehören.

Tags: Hartz IV, Kay Senius

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