Rechtsextremisten entdecken soziale Frage als Themenfeld – Paritätischer: Gute Sozialarbeit ist eine Antwort auf extremistische Herausforderungen

Erfurt/Neudietendorf, 13. Oktober 2017. Immer wieder versuchen Rechtsextremisten, die „soziale Frage“ zu besetzen. Dabei wird ihr Einsatz auf diesem Gebiet immer wieder mit rassistischen und fremdenfeindlichen Forderungen verbunden. Wie weit gehen diese Versuche – und vor allem: Was kann man ihnen entgegensetzen? Dieser Entwicklung geht jetzt ein Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes am kommenden Montag, 16. Oktober, im Augustinerkloster in Erfurt nach. Für den Paritätischen ist die Antwort klar: „Gute Sozialarbeit ist eine Antwort auf extremistische Herausforderungen“. Wie solche gute Sozialarbeit aussehen kann, das wird der Landesgeschäftsführer des Paritätischen, Stefan Werner (Bild), bei dem Symposium beschreiben.

Erstmals bundesweit widmet sich der Verfassungsschutz diesem Thema. Das Interesse an der Veranstaltung ist dementsprechend groß. „Extremisten – die besseren Sozialarbeiter?“ ist der provokante Titel der Veranstaltung, bei der das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet wird. So werden Mitarbeiter des Verfassungsschutzes konkrete Fallbeispiele aus Thüringen präsentieren, es wird ein Blick auf die islamistische geworfen und es wird ausgeleuchtet, inwieweit die soziale Frage zum Themenfeld der extremen Rechten geworden ist.

In der Bundesrepublik und insbesondere auch in Thüringen konnte nach Angaben von Verfassungsschutz-Präsident Stephan J. Kramer in den zurückliegenden Jahren beobachtet werden, dass sich verfassungsfeindliche Extremisten in zunehmendem Maße um gesellschaftlich Benachteiligte kümmern. Sie wollen dabei von ihren eigentlichen extremistischen Ansichten und Zielen ablenken, indem sie suggerieren sich zu kümmern. Im Hinterkopf haben sie dabei aber eigentlich, ihr Unterstützer- und Mitgliederpotenzial zu vergrößern. Kramer: „Das ist kein neues Phänomen, aber es gerade wieder besonders erfolgreich.“

Kramer verweist beispielsweise auf die NPD, die seit Mitte der 90er Jahre die „soziale Frage“ betont. „Im völkischen Weltbild der Rechtsextremisten wird die „soziale Frage“ dabei immer mit rassistischen und fremdenfeindlichen Forderungen verbunden“, so Kramer im Vorwort zu der Veranstaltung. Kramer mahnt in diesem Zusammenhang auch die Träger von Einrichtungen, insbesondere in der Kinder- und Jugendhilfe, zu erhöhter Wachsamkeit, wenn es um Unterwanderung durch Rechtsextremisten geht. Aber nicht nur hier sieht er Gefahren, auch bei möglichen islamistischen Aktivitäten auf sozialem Gebiet. „Salafisten sind Werber, Prediger und übernehmen als charismatische Autorität eine neue „Vaterrolle für viele Jugendliche. Sie liefern passgenaue Antworten auf die Bedürfnisse der Menschen“, so Kramer.