Ein Faschist kann kein MP werden

Der Paritätische Thüringen begrüßt das Ergebnis des heutigen konstruktiven Misstrauensvotum im Thüringer Landtag. Eine Person, die gerichtsfest Faschist genannt werden kann, darf kein Ministerpräsident werden. Der Paritätische Thüringen dankt allen Abgeordneten, die mit Ihrer Stimme für Demokratie, Vielfalt, Toleranz und Offenheit gestimmt haben. „Allerding wäre ein deutlicheres Nein wünschenswert gewesen. Denn gegen Demokratiefeinde heißt es Aufstehen. Ein klares Zeichen des Parlaments mit der größtmöglichen Mehrheit den Angriff auf unser Wertesystem abzulehnen, wäre wichtig gewesen. Als Zeichen des Parlaments und als Zeichen an die Wähler*innen. Wenn die Angst besteht, dass einige Parlamentarier, die in einer demokratischen Partei sind, doch für Höcke stimmen könnten, dann gewinnt man den Eindruck in dieser Fraktion besteht möglicherweise Diskussionsbedarf.“, so Stefan Werner, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringen.

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