Sozialverbände bauen auf konstruktive Zusammenarbeit - Sozialverbände bereiten 5. Thüringer Sozialgipfel vor

Erfurt 28/02/2012 - Am Montag, den 27. Februar trafen sich die Initiatoren des Thüringer Sozialgipfels, um den 5. Sozialgipfel vorzubereiten. Im Vorfeld trafen sich die Initiatoren mit Ministerin Heike Taubert, um den fünften Thüringer Sozialgipfel und dessen weitere Zukunft zu planen. Dabei stand auch die Auswertung der letzten Sozialgipfel auf der Tagesordnung. Im Mittelpunkt des letzten Gipfels, am 23. Juni 2011, stand das ehrenamtliche Engagement in Thüringen. Insbesondere das Spannungsfeld zwischen ehrenamtlicher und hauptamtlicher Arbeit gab im Rahmen des Gipfels immer wieder Anlass zur Diskussion. Mit Blick auf die soziale Infrastruktur Thüringens und dessen finanzielle Ausstattung versprach die Ministerin auch weiterhin Unterstützung. Der fünfte Sozialgipfel wird am 27. Juni 2012 stattfinden.

Mit Blick auf die Unterstützung durch die Ministerin äußerten sich die Initiatoren nach dem Gespräch positiv. Unterm Strich konnten wesentliche Punkte angeschoben werden. Im Rahmen des Seniorenmitwirkungsgesetzes, des seniorenpolitischen Konzepts und der Überarbeitung des Thüringer Heimgesetzes konnten die Initiatoren wichtige Impulse setzen. Dass innerhalb eines Jahres nicht jede Forderung umgesetzt werden kann, ist den Initiatoren bewusst. Deshalb bleiben sie auch weiter am Ball und werden zum fünften Sozialgipfel am 27. Juni nochmal nachhaken Die Forderung nach einer Erhöhung der jährlichen Zuweisungen an die Thüringer Ehrenamtsstiftung von 2 Millionen auf 4 Millionen Euro konnte nicht umgesetzt werden.

Nach wie vor irritiert sind die Sozialverbände über die Kabinettsentscheidung zur Bewirtschaftungssperre. Danach wird die Bewirtschaftungssperre zwar auf den Mai vertagt und statt 60 Millionen Euro, sollen jetzt 41 Millionen Euro gespart werden. Ebenso können jetzt die einzelnen Ministerien selbst entscheiden welcher Etattitel gekürzt wird oder welcher Haushaltstitel so bleiben kann, wie er auch geplant war. Doch auch die aktuelle Kabinettsentscheidung bringt, aus Sicht der Initiatoren, nicht die nötige Planungssicherheit für die Familienberatungsstellen, die Frauenhäuser sowie für weitere Angebote im Rahmen der freiwilligen Leistungen des Landes. Im Moment zeigen sich die Träger und Einrichtungen erleichtert, doch auch die zurückgewonnene Entscheidungshoheit der Ministerien über ihren Haushalt, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es trotzdem zu Kürzungen kommen wird. Auch auf dem vierten Sozialgipfel wurde darauf hingewiesen, wie wichtig Planungssicherheit für die Vereine und Verbände ist. Haushaltssperren oder Kürzungen in einer bereits ausgedünnten sozialen Infrastruktur sind da wenig hilfreich, kritisieren die Verbände.

Dementsprechend wird das sozialpolitische Konzept für Thüringen Thema des diesjährigen Sozialgipfels sein. Zukünftig soll der Gipfel alle zwei Jahre stattfinden. Aus Sicht der Initiatoren sind zwei Jahre ein guter Zeitraum, um die gesteckten Ziele und Forderungen umsetzen zu können.

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