Corona / Urlaub / Quarantäne / Lohnfortzahlung

Immer wieder erreichen uns nachfragen zur Quarantäne nach Urlaubsreisen. Anbei einige Ausführungen dazu:

Was bedeutet dies? Was muss man beachten?

Das Auswärtige Amt und das Robert-Koch-Institut definiert auf ihrer Internetseite laufend und aktuell die Covid-19-Risikogebiete. Auf Grundlage der von dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit den Innen- und Gesundheitsministerien von Bund und Ländern abgestimmten Musterverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus hat auch das Bundesland Thüringen die Dritte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Thüringer Quarantäneverordnung) verabschiedet.
Hiernach sind Personen, die in Risikogebiete reisen, unter anderem verpflichtet, nach ihrer Rückkehr nach Deutschland unverzüglich und unaufgefordert

  • das zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren,
  • sich auf direktem Weg in häusliche Quarantäne zu begeben und
  • sich dort für 14 Tage „abzusondern“.

Eine unmittelbare Rückkehr an den Arbeitsplatz scheidet für Urlaubsrückkehrer aus einem Risikogebiete daher aus. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass Verstöße gegen die vorstehenden infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen mit Bußgeldern in Höhe von bis zu EUR 25.000 und sogar mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden können.

Doch wie wird die Zeit der Quarantäne vergütet?

Es kommt darauf an:

Ist der Arbeitnehmer gezielt in ein Risikogebiet verreist oder wurde das gewählte Urlaubsziel erst nach Reiseantritt zum „Risikogebiet“ erklärt?
Arbeitnehmer, die ihren Urlaub gezielt in einem Risikogebiet verbringen und die sich nach ihrer Urlaubsrückkehr für 14 Tage in häusliche Quarantäne „absondern“ müssen, haben keinen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Lohnfortzahlung. Grund hierfür ist der sämtlichen in Betracht kommenden Rechtsgrundlagen allgemein zu Grunde liegende Rechtsgedanke, der vereinfacht besagt: Keine Lohnfortzahlung für Arbeitsverhinderungen, die der betreffende Arbeitnehmer selbst herbeigeführt hat oder hätte vermeiden können. Wer gezielt Urlaub in einem offiziell als Risikogebiet qualifizierten Land macht, nimmt seine quarantänebedingte Arbeitsunfähigkeit „sehenden Auges“ in Kauf. Im Umkehrschluss kann der Arbeitnehmer vernünftigerweise nicht erwarten, dass ihm der Arbeitgeber für den Zeitraum seines (vermeidbaren) quarantänebedingte Arbeitsausfalls Lohnfortzahlung schuldet.

Nachträgliche Qualifizierung des Reiseziels als „Risikogebiet“

Etwas anderes gilt konsequenterweise dann, wenn das Urlaubsziel des Arbeitnehmers erst nach dessen Reiseantritt als Risikogebiet qualifiziert wird. In diesen Konstellationen nimmt der Arbeitnehmer seine quarantäne-bedingte Arbeitsunfähigkeit schließlich gerade nicht sehenden Auges in Kauf.

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