Die Thüringer Landesregierung hat eine Informationsplattform eingerichtet. Dort findet sich das tägliche Bulletin zur aktuellen Situation. In Rubriken wie etwa Behörden, Medizin, Wirtschaft oder Bildung finden sich zahlreiche Hinweise und Hilfsangebote.
Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018), in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürIfSGZustVO) vom 2. März 2016 (GVBl. S. 155), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 9. Juni 2020 (GVBl. S. 269), verordnet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. (Gültigkeit ab dem 30. September 2020)
Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie informiert auf seiner Internetpräsenz zum Thema „Umgang mit Covid-19“. Zudem findet sich dort ein Merkblatt des Thüringer Landesverwaltungsamtes, das alle wichtigen Informationen zu Entschädigungsanträgen gemäß Infektionsschutzgesetz zusammenfasst. Dort finden sich auch alle Erlasse und Maßnahmen.
Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat häufige Fragen und Antworten sowie Verfahrensabsprachen zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) sowie das Verfahrens-Papier veröffentlicht.
Durchführung Thüringer Wohn-und Teilhabegesetz — ThürWTG hier: Erläuterung zur Umsetzung von § 9 der Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung de Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten (ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundV0 vom 9. Juni 2020)
Das TMBJS hat die „Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregelungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, Schulen und für den Sportbetrieb (ThürSARS-CoV-2KiSSP-VO)“ veröffentlicht.
Angepasste Corona-Infektionsschutz-Verordnung für Schulen, Kindergärten und Sport. (09.07.2020)
Richtlinie des Freistaates Thüringen über die Gewährung von Nothilfen(Billigkeitsleistungen) für überregional tätige gemeinnützige Träger im Bereich der Kinder-und Jugendhilfe nach Maßgabe des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Hilfe zur Überwindung direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie“ (Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetz)
Mit der Verordnung zur Verlängerung des besonderen Sicherstellungsauftrages nach dem Sozialdienstleister- Einsatzgesetz, die am 28.September 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, erfolgte die Verlängerung des Zeitraums, für den die SodEG- Regelungen gelten bis zum 31.12.2020.
Der mit dem Sozialschutz-Paket I vereinfachte Zugang zu Leistungen der Grundsicherung wurde aufgrund der anhaltenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie mit der Verordnung zur Verlängerung des Zeitraums für das vereinfachte Verfahren für den Zugang zu den Grundsicherungssystemen und für Bedarfe für Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19Pandemie (Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung VZVV) ebenfalls bis zum 31. Dezember 2020 verlängert, was u.a. bedeutet, dass der Mehrbedarf zur Finanzierung der Mittagsverpflegung in WFBM weiterhin in vereinfachter Form zur Verfügung steht.
