Im Herbst 2022 finden in Deutschland angesichts grassierender Inflation und steigender Energiepreise regelmäßig Demonstration gegen die Krisenpolitik der Regierung statt. Neben Protesten, welche die Angst vor der nächsten Nachzahlung und dem Verlust an sozialer Sicherheit ausdrücken, finden vielerorts Demonstrationen statt, die von rechten Akteuren initiiert oder unterwandert werden. Vielerorts wenden sich Querdenken- und andere verschwörungsideologisch motivierte Veranstaltungen, deren Inhalte sich bislang auf die Corona-Politik bezogen, verstärkt den sozialpolitischen Kernthemen Energiearmut und Inflation zu.

Propagiert werden einfache Lösungen, die angesichts der sich zuspitzenden sozialen Schieflage und wachsenden Frust- und Ohnmachtsgefühlen in Teilen der Bevölkerung auf fruchtbaren Boden fallen können. Rechte und rechtsextreme Akteure spitzen unter Verwendung des Erprobten Mittels der Fake News zu und hetzen in populistischer Manier pauschal gegen “die da oben”. Immer häufiger wird auch zu Gewalt aufgerufen. Erklärtes Ziel der Demokratiefeinde: Das Erschüttern des Glaubens in die Demokratie und eine gesellschaftliche Destabilsierung, die eine Machtübernahme von rechts erleichtern soll.

Hier sind die Experteninputs der Veranstaltung "Sozialproteste von rechts. Akteure, Strategien, Gegenmaßnahmen" vom 20. Oktober 2022, dokumentiert: Dokumentation Experteninputs vom 20.10.2022