Die extreme Rechte in Thüringen und Corona: Zwischen Verschwörungstheorien, Antisemitismus und Nachbarschaftshilfe

MOBIT: Mobile Beratung in Thüringen. Für Demokratie - gegen Rechtsextremismus:

Corona ist aufgrund der Dimension der Pandemie aktuell das bestimmende Thema aller öffentlichen Debatten. Auch für Neonazis, Prepper und Verschwörungstheoretiker*innen ist die aktuelle Situation Anknüpfungspunkt für die Verbreitung ihrer Propaganda. Die Aktivitäten der Szene bewegen sich dabei zwischen der Verbreitung von Verschwörungstheorien, Untergangsszenarien, Verharmlosungen und dem Angebot von Nachbarschaftshilfe.

Den gesamten Beitrag können sie hier lesen: https://mobit.org/neonazis-in-thueringen-und-corona/

Opferberatungsstelle ezra registriert 713 rechte, rassistische und antisemitische Angriffe seit 2015 in Thüringen

Am 18. März 2020 veröffentlichte ezra –Beratung für Betroffene rechter, rassistischer undantisemitischer Gewalt in Thüringen, die Jahresstatistik für das Jahr 2019.

„Auch 2019 bleibt rechte Gewalt in Thüringen auf dem erschreckend hohen Niveau der letzten Jahre und liegt damit weitaus höher als in den Jahren vor 2015. Die Gefahr von rechtsterroristischen Anschlägen ist extrem hoch. Der Rückgang zum Vorjahr ist mit Vorsicht zu bewerten“, warnt Franz Zobel, Projektkoordinator von ezra. Die Opferberatungsstelle geht von einer hohen Dunkelziffer aus. Ein Grund hierfür wird in der zunehmenden Normalisierung rechter und rassistischer Gewalt gesehen.

Hier geht es zur kompletten Jahresstatistik und zur Pressemeldung: https://ezra.de/jahresstatistik2019/

Verbandsmagazin Der Paritätische Gesamtverband: Vielfalt ohne Alternative!

Der Paritätische steht für die beiden Grundprinzipien: Gleicher Respekt vor jedem Menschen und gleiche Chancen für jeden Menschen. Das aktuelle Verbandsmagazin des Paritätischen Gesamtverbands widmet sich daher dem sehr aktuellen Thema Rassismus und Rechtsextremismus. Für den Paritätischen als Verband ist klar: Vielfalt ohne Alternative!

Auch in der Mitgliedschaft gibt es viele tolle Projekte, die sich gegen Rechts engagieren, ob direkt vor Ort, in der Bildungsarbeit oder als Hilfe für die Opfer rechter Gewalt. Auch Beispiele aus Thüringen sind dabei.

Hier gehts zum Verbandsmagazin: https://www.der-paritaetische.de/publikation/verbandsmagazin-der-paritaetische/der-paritaetische-ausgabe-0220/

Großdemo #nichtmituns am 15. Februar in Erfurt



Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD. Wir sind zutiefst empört.

Die Konsequenz für alle Demokrat*innen muss sein: Mit der AfD darf es keine Kooperation geben – nicht im Bund, nicht in den Ländern und nicht auf kommunaler Ebene! Wer mit Faschist*innen paktiert, hat die ganze solidarische Gesellschaft gegen sich! Wir werden unseren Protest lautstark zum Ausdruck bringen. Wir alle streiten tagtäglich:

▪️für Demokratie und gesellschaftlichen Antifaschismus!
▪️ für Arbeitnehmer*innenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit
▪️ gegen Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus!
▪️ gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD!Wir rufen bundesweit dazu auf, am Samstag, den 15. Februar um 13 Uhr auf dem Domplatz in Erfurt gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen.

Wir rufen alle Demokrat*innen zur Großdemonstration in Erfurt auf, um Gesicht zu zeigen für eine offene, vielfältige und tolerante Gesellschaft.

Hier gibt es weitere Informationen zur Veranstaltung:

Plattform hassmelden – Gegen Diskriminierung im Netz

Beleidigungen, rassistische Übergriffe oder Bedrohungen können über die Plattform hassmelden angezeigt werden. Meldungen, die strafrechtlich relevant sind, werden direkt an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main weitergegeben, dort bearbeitet und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

Thüringen-Monitor: Hohe Zustimmung zu Demokratie

Am 03.12.2019 wurde der Thüringen Monitor 2019 veröffentlicht, welcher jährlich von der Uni Jena für die Staatskanzlei erstellt wird und die politischen Einstellungen der Thüringerinnen und Thüringer misst. Daraus geht hervor, dass die Demokratie als Staatsform in Thüringen auf sehr große Zustimmung stößt. Demnach halten 90 Prozent der Befragten die Demokratie für die beste aller Staatsideen. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Erhebungen für den Thüringen Monitor im Jahr 2000.

Bei politischen Einstellungen registrierten die Forscher zunehmende antisemitische Positionen. 16 Prozent stimmten der Aussage zu, Menschen jüdischen Glaubens hätten etwas besonderes an sich "und passen nicht so recht zu uns". 2018 hatte der Wert nur bei neun Prozent gelegen.

Aus bereits bekannt gewordenen Inhalten ergab sich zum Gesundheitsbereich, dass 94 Prozent der Thüringer für bessere Bezahlung von Pflegekräften seien - auch bei steigenden Kassenbeiträgen. Kritik gab es an der Versorgung mit Fachärzten, die die Hälfte der Befragten bemängelte, vor allem auf dem Land. Auch mit der Wartezeit auf Termine sind zwei Drittel der Patienten unzufrieden.

Der Thüringern Monitor 2019 ist auf der Website des KomRex in Lang- und Kurzfassung abrufbar: https://www.komrex.uni-jena.de/thueringenmonitor-path-26,82.html

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