Neudietendorf, 01.11.2023 | 12.000 betroffene Arbeitslose und 60 Projekte warten noch immer auf eine Antwort aus dem TMSAGFF. Wie es für sie weitergehen soll, ist unklar.
Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde die Betreuung von Arbeitslosen komplett in die Hände der Bundesagentut für Arbeit gelegt. Damit kann die Finanzierung der Projekte über die Thüringer ESF-Richtlinie, auf deren Grundlage die Integrations-Projekte die Arbeitslosen wieder in Arbeit brachte, nicht derart weitergeführt werden. Hintergrund ist, dass das TMSAGFF mit den Mitteln der Europäischen Union keine Aufgaben fördern kann, die Bund- oder Ländersache ist.
Allen Beteiligten ist klar, dass die Bundesagentur für Arbeit bzw. die Jobcenter die Betreuung der Langzeitarbeitslosen mit ihren verschiedenen Problemlagen nicht adäquat fortführen können. Zum einen fehlt die Expertise und zum anderen wurden die Mittel der Agentur gekürzt.
Während eines Austausches zwischen TMASGFF und den Projektträgern Anfang September in Gera machte das Ministerium deutlich, dass eine Anpassung der Richtlinie wünschenswert ist, um die erfolgreiche Arbeit weiterführen zu können. Gleichzeitig wurde verdeutlicht, dass dieser Prozess im besten Fall ein halbes Jahr dauern wird. Für die Zwischenzeit wurde eine Übergangslösung avisiert.
Hier erhielten die Träger erste unverbindliche Informationen, was jedoch nicht zufriedenstellen kann.
Ohne eine Überbrückung werden die Arbeitslosen an die überforderten Mitarbeitenden der Jobcenter überstellt. Das bedeutet weniger Beratung, weniger personalisierte Hilfe und damit weniger Chancen in ein Arbeitsverhältnis zu kommen. Und das, während viele Betriebe händeringend nach Arbeitskräften suchen.
Hinzu kommt, dass die Träger bei einem kompletten Stopp zum Jahresende dann allen Projektmitarbeitenden kündigen müssen und damit jahrelang aufgebaute Erfahrungen und Netzwerke verlieren. Dies führt dazu, dass bei einer neuen Förderrichtline, die Projekte neue Mitarbeitende suchen müssen und alle Strukturen neu aufbauen müssen.
Der Paritätische Thüringen erwartet, dass das TMSAGFF sehr zügig an einer Zwischenlösung arbeitet und die Träger informiert. Denn, die Zeit wird knapp.