Auch gut Gebildete immer mehr betroffen

Neudietendorf, 20.11.2020 | Nach dem heute vom Paritätischen Gesamtverband veröffentlichten Armutsbericht ist die Armutsquote in Deutschland auf einem Rekordniveau mit 13,2 Millionen Menschen, bzw. 15,9 %.
In Thüringen sind die Werte seit der Wiedervereinigung zwar gefallen, liegen aber mit 17 % deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Und diese Zahlen dürften sich für 2020 nochmals verschlechtert haben.

Neudietendorf, 13. 11. 2020| Der Paritätische Thüringen ist mehr als verwundert über die Position der Thüringer Aufbaubank zum Sonderprogramm des Bundes zur Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen. Dieses Programm wird nämlich in Thüringen nicht umgesetzt, weil – so Vertreter der Thüringer Aufbaubank – zu wenige Organisationen dieses nachfragen und diese außerdem Geld aus anderen Fördertöpfen bekämen. „Diese Aussagen sind einfach falsch“, erklärt Stefan Werner, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringen. „Richtig ist, dass es sehr wohl Bedarf gibt, über das Sonderprogramm Kredite abzusichern. Allein die Lebenshilfe Erfurt hat Investitionen im Millionenbereich geplant, bekommt aber keine Förderung aus den Coronahilfen des Landes oder des Bundes. Und für genau solche Fälle gibt es das Sonderprogramm des Bundes. Außer in Thüringen. Hier wird de facto verhindert, dass Menschen mit Behinderungen einen sozialversicherungspflichtigen Job bekommen und hier wird verhindert, dass in Infrastruktur investiert werden kann, die der Allgemeinheit zu Gute kommen soll“, zeigt sich Werner entsetzt.
Der Paritätische fordert, dass auch Thüringer gemeinnützige Unternehmen – genau wie in anderen Bundesländern – Zugriff auf das Sonderprogramm bekommen. „Wenn Finanzminister Scholz die Bazooka auspackt, sollte Thüringen sich nicht als gallisches Dorf hinstellen, dass Finanzmittel ablehnt“, so Werner abschließend.

Neudietendorf, 12.11.2020 | Die neue Expertise der Paritätischen Forschungsstelle zeigt leider auch für dieses Jahr, dass Leistungen für benachteiligte Kinder und Jugendliche nicht geeignet sind, um Kinderarmut zu bekämpfen, Teilhabe zu ermöglichen und Bildungsgerechtigkeit sicherzustellen, stellt der Paritätische Wohlfahrtsverband fest. „Das Bildungs- und Teilhabepaket ist vielleicht gut gedacht, aber die Realität zeigt, es hilft wie ein löchriger Regenschirm bei Starkregen. Daher kann ich die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Angebote der Jugendarbeit und die Einführung einer bedarfsgerechten, einkommensabhängigen Kindergrundsicherung nur unterstützen“, erklärt Stefan Werner, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringen die Position des Wohlfahrtsverbandes.

Neudietendorf, 06.11.2020 | Familienministerin Heike Werner hat heute eine gemeinsame Vereinbarung zum Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ unterzeichnet. Mit dem Förderprogramm werden Mittel bereitgestellt, um in Thüringen Frauenhäuser, Schutzwohnungen und Frauenberatungsstellen barrierefrei zu gestalten.
Der Paritätische Thüringen begrüßt diesen Schritt von Bund und Land. „Ein erster, ein wichtiger Schritt“ so Stefan Werner, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringen. „Wir würden uns freuen, wenn jetzt die nächsten Schritte gegangen würden, um die Istanbul-Konvention vollständig umzusetzen und die Finanzierung der Schutzräume für Menschen, die Gewalt ausgesetzt sind, auf ein verlässliches und stetiges System umgestellt wird. Aktuell wird dieser Bereich oft hinten angestellt, obwohl gerade von Gewalt betroffene Frauen, Kinder und Männer ein verlässliches und leicht zu erreichendes Hilfsangebot benötigen. Hier ist neben den Kommunen und Landkreisen auch der Landtag gefordert, so Stefan Werner abschließend.

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Betroffene Vereine und Einrichtungen sollen vom Bund für die finanziellen Ausfälle entschädigt werden (s. auch den Bund-Länder-Beschlüsse v. 28.10.2020 im Wortlaut). Der Erstattungsbetrag beträgt 75 % des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden.

Antragsberechtigung für die außerordentliche Wirtschaftshilfe

• Direkt betroffen sind alle Vereine und Einrichtungen, die aufgrund der staatlichen Anordnung (Schließungsverordnungen der Bundesländer aufgrund der Minister-Konferenz-Beschlusses v. 28.10.2000) den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.
• Indirekt betroffen sind Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 % ihrer Umsätze mit direkt betroffenen Unternehmen erzielen.

Neudietendorf, 05.11.2020 | Es gibt viele neuralgische Punkte bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. „Dass aber die Maßnahmen, die während des ersten Lockdowns in den Einrichtungen der Altenhilfe und Behindertenhilfe angeordnet waren, zum Teil unmenschlich waren, das ist doch eigentlich Konsens“, so Stefan Werner, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringen. Daher ist es für den Wohlfahrtsverband unverständlich, warum zwar Schnelltests angekündigt werden, allerdings noch immer kein Landestestkonzept da ist. Der Bund habe vorgelegt, einige Pflegeeinrichtungen seien bereits dabei, individuelle Testkonzepte zu erarbeiten, was fehle seien grundlegende landesweite Regelungen, die den Einrichtungen Rechtssicherheit geben, heißt es beim Paritätischen. Auch bei den Gesundheitsämtern brauche es zügig eine Handlungsgrundlage, schließlich müssen diese die Testkonzepte der Einrichtungen genehmigen. Die Kostenübernahme erfolge durch die Pflegekassen. „Die Konsequenzen sind einfach“, so Stefan Werner weiter, „kein einheitliches Landestestkonzept bedeutet erhebliche Herausforderungen bei Besuchen und das mit Blick auf die kommende Weihnachtszeit, in der Menschen besonders den Kontakt zu Angehörigen benötigen.“ Hinzu kommt die unklare Situation für die Mitarbeitenden in den Pflegeeinrichtungen. „Bei allem Verständnis dafür, dass alle Maßnahmen natürlich rechtskonform und durchfinanziert sein müssen, hier brennt sozusagen der Baum. Ein einheitliches Landestestkonzept muss jetzt her und nicht erst im Frühjahr“, fordert daher Werner.

Paritätischer Thüringen fordert ausreichende Finanzierung

Neudietendorf, 03.11.2020 | 47 Suchtberatungsstellen gibt es in Thüringen und jede einzelne ist wichtig, bietet wichtige Hilfe. Über 10.000 Menschen, Suchtkranke, deren Angehörige, werden jährlich erreicht. Morgen findet zum ersten Mal der bundesweite Aktionstag „Kommunal wertvoll“ statt. „Wertvoll waren die Suchtberatungsstellen schon immer“, erklärt Stefan Werner, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringen, „aber während des Lockdowns ist der Konsum von Suchtmitteln laut mehrerer Studien angestiegen. Und gerade die Pandemie zeigt, wie wichtig die Betreuung ist, damit Suchtkranke nicht wieder rückfällig werden. Daher muss die regelmäßige Arbeit der Suchtberatungsstellen ermöglicht werden“, so Werner weiter. „Außerdem benötigen die Beratungsstellen unbedingt die finanzielle Ausstattung dafür. Hier brauchen wir die Zusagen der Kommunen. Wir brauchen ein klares Bekenntnis, das sich eben auch in der Finanzierung wiederspiegelt. Eine Hängepartie von Jahr zu Jahr, ist weder für die Mitarbeiter zumutbar, noch für die Suchtkranken“, erläutert Stefan Werner die Position des Paritätischen Thüringen.
Die finanzielle Entlastung der Kommunen durch das Konjunkturpaket des Landes sollte zur Stärkung der sozialen Daseinsvorsorge genutzt werden. Der Paritätische Thüringen unterstützt die Forderung der Thüringer Landesstelle für Suchtfragen e. V. nach einer finanziell gesicherten niedrigschwelligen ambulanten Suchthilfe in ganz Thüringen.

Der Paritätische Thüringen fordert die Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen. Zu diesem Thema führte Radio Lotte ein Interview: "Deswegen sprach sich der Wohlfahrtsverband am Freitag für die Aufnahme der Kinderrechte in der Landesverfassung vor dem Landtag aus. Was bei dieser Anhörung passiert ist und was der "Paritätische" genau erreichen möchte, darüber sprachen wir mit Reimund Schröter, Referenten für Kindertageseinrichtungen." Hier das Interview zum Nachhören.

Neudietendorf, 16.10.2020 | Mit 19 Seminarterminen gibt es schon zum 5. Mal ein prall gefülltes Weiterbildungsangebot speziell für Aktive der Selbsthilfe. In Thüringen gibt es zum Glück eine starke Selbsthilfelandschaft, die im Wesentlichen durch Freiwillige getragen wird. Die Selbsthilfe in Thüringen unterstützt Menschen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen. Sie bildet eine Vielzahl von krankheitsspezifischen Themen ab: Von chronischen Lungenerkrankungen wie Asthma, über Multiple Sklerose, bis hin zu psychischen Erkrankungen. Den dort ehrenamtlich Engagierten bietet das jetzt veröffentlichte Weiterbildungsprogramm das aktuelle Wissen an, welches für die Aufgaben in der Selbsthilfe notwendig sind. 2020 haben sich auf Grund der Coronapandemie Onlineseminare als Mittel der Wahl erwiesen. Diese wird es auch nächste Jahr geben, erweitert um Präsenzseminare. Denn der unmittelbare, vertrauensvolle und wertschätzende Austausch bleibt unverzichtbar. Bewusst wurden Veranstaltungsorte gewählt, die unter den bestehenden Bestimmungen Gruppenveranstaltungen ermöglichen. Das Weiterbildungsprogramm entstand in enger Kooperation zwischen der AOK PLUS – Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen, der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfeplenum (Vertretung der Thüringer Selbsthilfekontaktstellen), des Paritätischen Thüringen und seit 2019 der Landeskontaktstelle für Selbsthilfe Thüringen e. V., LaKoST. Partner bei der Organisation der Veranstaltungen ist wieder die Paritätische Akademie Thüringen.

Das Programm ist auf diesen Internetseiten abrufbar: www.parisat.de, www.aok.de und www.selbsthilfe-thueringen.de. Die gedruckte Version wird über die Selbsthilfekontaktstellen thüringenweit verteilt.