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Paritätischer begrüßt den Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus und Rassismus der Bundesregierung

Neudietendorf, 26.11.2020 | Der Paritätische Thüringen zeigt sich erfreut, dass es gelungen ist, ressortübergreifend konkrete Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu beschließen. Sehr erfreulich ist auch, dass die Maßnahmen finanziell gut unterfüttert sind und langfristig angelegt sind. Hervorzuheben ist auch, dass Geld für Forschung eingestellt ist, denn damit können Maßnahmen evaluiert und entsprechend optimiert werden und Problemfelder erkannt werden. „Wir freuen uns, dass damit für viele Projekte und Vereine, die im Paritätischen organisiert sind und die sich mit viel Leidenschaft für Demokratie engagieren, eine gewisse Sicherheit gegeben ist, Erfolge auch zu verstetigen. Wir begreifen den Maßnahmenkatalog auch als Anerkennung für die geleistete Arbeit der letzten Jahre. Dass der Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus immer wichtiger für unsere Demokratie ist, zeigt ja gerade die Unterwanderung der Anti-Corona-Demonstrationen durch Rechtsextreme.“, erklärt Stefan Werner, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringen. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Maßnahmenkatalog beschlossen und mehr als eine Milliarde Euro für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus bereitgestellt. Knapp 90 Maßnahmen wurden auf die Agenda gesetzt. Neben der Forschung soll die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz mit den zivilgesellschaftlichen Trägern gestärkt werden. Der Maßnahmenkatalog ist über diesen Link zu erreichen.

Illustration: Christian Kirchner

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